Journalisten im Fadenkreuz: Gewalt nimmt drastisch zu

Die Vergewaltigung und Ermordung der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova und der hinterhältige Mord am bekannten saudi-arabischen Medienprofi Jamal Khashoggi sind nur die letzten von unzähligen, erschreckenden Vorkommnissen, bei denen investigativ arbeitende Medienvertreter gewaltsam ums Leben kamen. In vielen Fällen können die Täter und Drahtzieher, auch wenn es viele Indizien, eindeutige Motivlagen und zum Teil sogar glaubwürdige Zeugen gibt, nicht ermittelt oder zur Rechenschaft gezogen werden. Allzu häufig stehen hinter diesen politische, schattenwirtschaftliche oder kriminelle Kräfte – zum Teil in Personalunion –, deren Macht oder Netzwerk einen Zugriff verhindern. Von 2006 bis 2016 sind nach jüngstem Bericht der Vereinten Nationen aus dem vergangenen Jahr weltweit 930 Journalisten aufgrund ihrer Tätigkeit getötet worden. Doch nur jede zehnte Tat wurde aufgeklärt.

Den Opfern zum Gedenken

Am 2. November fand deshalb bereits zum siebten Mal der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten statt, der im Jahr 2013 von den Vereinten Nationen in Andenken an zwei in Mali getötete Journalisten initiiert wurde. Seither wird jedes Jahr den vielen mutigen und idealistischen Frauen und Männern gedacht, die sich in der Ausübung ihrer Profession der Wahrheit verpflichtet haben und auch vor schwierigen oder gar gefährlichen Einsätzen in Krisengebieten nicht zurückschreckten. Von den insgesamt 530 zwischen 2012 und 2016 getöteten Journalisten befanden sich nämlich allein 191 im arabischen Raum, der damit insbesonders aufgrund der Konflikte in Syrien, dem Irak und Jemen erneut die für Journalisten weltweit gefährlichste Region war. In Lateinamerika und der Karibik kamen 125 Journalisten ums Leben, in Asien und der Pazifikregion 107, in Afrika 73 und sowohl in Zentral- und Osteuropa als auch in Westeuropa und Nordamerika waren es jeweils 17. Insgesamt verzeichnete die UNESCO gegenüber den Vorjahren einen eklatanten Anstieg von Gewalt gegen Journalisten, etwa durch Entführungen, willkürliche Verhaftungen und Folter. Zunehmend bedroht ist auch die digitale Sicherheit von Journalisten durch virtuelle Überwachungsmaßnahmen, Cyberattacken, Verleumdungskampagnen oder Einschüchterungen.

„Eine Presse ohne Freiheit kann nur schlecht sein“ (Albert Camus)

Journalismus und Demokratie – das eine scheint ohne das andere kaum denkbar. Nur wenn der Mensch über wahrhaftige Informationen verfügt, ist es ihm möglich, sich ein realistisches Bild von Zusammenhängen, Prozessen und Dingen zu machen. Folglich nehmen Journalisten innerhalb von Gesellschaften eine wichtige Stellung ein. Ihre Arbeit ist aber nur dann wirklich möglich, wenn deren Schutz jederzeit und überall gewährleistet ist. Ein frommer Wunsch, wenn man das Barometer der Pressefreiheit der „Reporter ohne Grenzen“ betrachtet. Diesen Zustand langfristig zu ändern, haben sich die Verantwortlichen des Internationalen Tages gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten zur Mission gemacht. Und auch die Bundesregierung hat angesichts mehrerer Gewalttaten gegen Journalisten in der jüngsten Vergangenheit erneut den weltweiten Schutz der Pressefreiheit angemahnt. Ob jedoch reine Erklärungen, das stetig wachsende Problem positiv beeinflussen können, bleibt zu bezweifeln, wenn selbst UN-Beschlüsse immer wieder keine Wirkung zeigen. Britta Hilpert, ehemalige Vorstandssprecherin der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, bringt es auf den Punkt: „Wie viele Journalisten müssen noch sterben, bevor die vielen UN-Beschlüsse umgesetzt werden? Es mangelt nicht an Gesetzen zum Schutz von Journalisten, aber sie werden nur unzureichend angewandt. Nur ein Sonderbeauftragter, der eng mit dem UN-Generalsekretär zusammenarbeitet, wird die nötigen Kompetenzen und das politische Gewicht haben, um im Zusammenspiel mit den Institutionen der UN die nötigen Reformen voranzutreiben.“ Diesem Appell ist eigentlich nichts hinzuzufügen.